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Glossar

A B D E F G H I K M N R S U V W Z

 

1. Phase

→ siehe Durchgangszentrum (DZ)

2. Phase

→ siehe Gemeindestruktur

 

A


Ascom

Die Ascom ist zuständig für die Personenerkennung in den Empfangs- und Verfahrenszentren.

Arbeitsverbot

Während der ersten drei Monate nach dem Einreichen eines Asylgesuchs dürfen Asylsuchende allerdings noch keine Erwerbstätigkeit ausüben. Ergeht innerhalb dieser Frist erstinstanzlich ein negativer Entscheid, so kann der Kanton die Bewilligung zur Erwerbstätigkeit für weitere drei Monate verweigern.

Asylanten

Negativ belastete Bezeichnung für Asylsuchende

Asylrecht

Das schweizerische Asylrecht geht den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz nach der Genfer Flüchtlingskonvention nach.

Ausländische Personen, die in der Schweiz ein Asylgesuch einreichen, werden als Asylsuchende bezeichnet und dürfen - einige Ausnahmen vorbehalten - das Ende des Asylverfahrens in der Schweiz abwarten. Während des Verfahrens dürfen sie jedoch die Schweiz nicht verlassen.

Asylsuchende

Als Asylsuchende gelten Personen, die ein Asylgesuch gestellt haben. Sie haben das Recht, sich bis zum Abschluss des Asylverfahrens in der Schweiz aufzuhalten. Sie erhalten den Ausweis N und werden nach Asylansätzen unterstützt.

Asylverfahren

Jedes Asylgesuch wird einzeln geprüft. Die Zeit während das eingereichte Asylgesuch bearbeitet wird, ist die Zeit des Asylverfahrens  

Ausschaffungshaft

Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzuges eines Weg- oder Ausweisungsentscheides und dauert maximal 15 Monate (Art. 76 AuG und Art. 77 AuG). 

B


BFF

→ siehe Bundesamt für Flüchtlinge (heute SEM)

BFM 

→ Bundesamt für Migration, siehe SEM

Bildungs- und Beschäftigungsprogramm

Bildungs- und Beschäftigungsprogramme fördern Deutschkenntnisse, bieten Tagesstrukturen und leisten einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der individuellen Rückkehrfähigkeit, sowie zur Integration und Vorbereitung für den 1. Arbeitsmarkt.

Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)

Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) sorgt in seinem Zuständigkeitsbereich – AHV, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge (Pensionskassen), Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende und bei Mutterschaft sowie Familienzulagen in der Landwirtschaft – dafür, dass das Sozialversicherungsnetz erhalten bleibt und den immer neuen Herausforderungen angepasst wird. Zudem ist es auf Bundesebene für die Themen Familie, Kinder, Jugend und Alter, Generationenbeziehungen sowie für allgemeine sozialpolitische Fragen zuständig.

D


Dublin-Abkommen

Das Dubliner Assoziierungsabkommen von 2004 zwischen der Schweiz und der EU stellt sicher, dass Asylsuchende lediglich ein Asylgesuch im Dubliner Raum stellen können. Die Dubliner Kriterien legen fest, welcher Staat für die Behandlung eines Asylgesuchs zuständig ist. Sie sorgen so für eine gewisse Verteilung bzw. Lastenteilung und verhindern, dass Asylsuchende von Staat zu Staat geschoben werden. Dank der elektronischen Fingerabdruck-Datenbank Eurodac können Personen, die mehrere Asylgesuche stellen, identifiziert und an den zuständigen Staat weitergeleitet werden.

Durchgangszentrum (DZ)

Der Aufenthalt in einem Durchgangszentrum (DZ) dauert für Asylsuchende durchschnittlich ein bis sechs Monate, manchmal auch länger. Bei der Zuteilung von neuen Personen berücksichtigt die kantonale Platzierungsstelle das Geschlecht und wenn möglich die Herkunftsregion. Familien erhalten entsprechend der Anzahl ihrer Kinder einen eigenen Raum. Gemeinsam benützen die Bewohnerinnen und Bewohner Küchen- und sanitäre Einrichtungen.

Durchsetzungshaft

Hat eine Person ihre Pflicht zur Ausreise aus der Schweiz innerhalb der ihr angesetzten Frist nicht erfüllt und vereitelt sie den Vollzug der Weg- oder Ausweisung, so kann sie zwecks Durchsetzung der Ausreise während längstens 18 Monaten Durchsetzungshaft genommen werden, sofern die Anordnung der Ausschaffungshaft nicht zulässig ist und eine andere mildere Massnahme nicht zum Ziel führ (Art. 78 AuG). 

DZ

→ siehe Durchgangszentrum

E


Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ)

Im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) findet der Empfang der Asylsuchenden statt. Empfangs- und Verfahrenszentren sind Einrichtungen des Bundes mit einem Verwaltungs- und einem Unterkunftsteil für ca. 200 bis 300 Asylsuchende. Diese Einrichtungen befinden sich in Altstätten (SG), Basel (BS), Kreuzlingen (TG), Vallorbe (VD) und Chiasso (TI).

F


Flüchtling (anerkannt)

Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, die aufgrund ihrer politischen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen, nationalen oder sozialen Gruppe, ihrer Religion oder Nationalität ernsthaften Nachteilen, das heisst schwerwiegender Verfolgung, ausgesetzt war oder begründete Furcht hat, zukünftig solcher Verfolgung ausgesetzt zu sein. Entscheidend ist dabei, dass die Verfolgung vom jeweiligen Herkunftsstaat ausgeht. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen.

Der Bund beteiligt sich an der Sozialhilfe mit einer Pauschale bis zum Tag, an dem der anerkannte Flüchtling eine Niederlassungsbewilligung erhält bzw. ein Anspruch darauf besteht, d. h. bis maximal fünf Jahre nach Asylgesuchseinreichung.

G


Gemeindestruktur

Nach der 1. Phase – der Unterbringung in Kollektivunterkünften – werden Asylsuchende in der Regel in Gemeindestrukturen untergebracht.

Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist das erste universell geltende Abkommen, das sich ausschliesslich der Flüchtlingsproblematik widmet. Sie ist somit der Grundpfeiler des internationalen Flüchtlingsschutzes.

Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) definiert, was der Begriff "Flüchtling" bedeutet.

Für den Schutz von Flüchtlingen sind in erster Linie die Regierungen der Aufnahmeländer verantwortlich.

Grenzsanitarische Massnahmen (GSM)

Bei den grenzsanitarischen Massnahmen wird ein Asylsuchender über seinen Gesundheitszustand anhand eines audiovisuellen Fragebogens, der in 28 Sprachen vorliegt, und unter Anleitung einer medizinischen Fachperson, befragt.

GSM

→ siehe Grenzsanitarische Massnahmen

H


Härtefall

Ein Härtefall liegt vor, wenn sich ein Gesuchsteller in einer persönlichen Notlage befindet. Diese Notlage muss, gemessen an anderen durchschnittlichen Lebenslagen und Schicksalen, in stärkerem Ausmass vorliegen.

I


Integration

Die Integration von Asylsuchenden in der Schweiz unterliegt klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen. Die Ziele und Vorstellungen werden vom Bund und den Kantonen definiert. Der Gesetzgeber will nicht, dass Asylsuchende, die in einem laufenden Asylverfahren stehen, integriert werden. Erhält ein Gesuchsteller den Status Flüchtling oder Vorläufig Aufgenommener darf er an Integrationsprogrammen wie Sprachkursen etc. teilnehmen.

K


Kollektivunterkunft

In den einzelnen Durchgangszentren und Wohnheimen wohnen jeweils 80 bis 140 Asylsuchende. Je nach Gebäudestruktur teilen sich zwei bis sechs Männer oder Frauen ein Zimmer. Familien erhalten entsprechend der Anzahl ihrer Kinder einen eigenen Raum. Gemeinsam benützen die Bewohnerinnen und Bewohner Küchen- und sanitäre Einrichtungen.

M


Migrationsfachperson

Ist ein Lehrgang, der in 30 Unterrichtstagen, über ein Jahr verteilt, eine fundierte Vorbereitung auf die eidgenössische Berufsprüfung Fachperson Migration bietet. Er richtet sich an berufserfahrene Mitarbeitende in den Arbeitsfeldern Asyl, Migration und Integration.

N


NEE

→ siehe Nichteintretensentscheid

Nichteintretensentscheid (NEE)

In den Art. 32 bis 35 AsylG werden die Nichteintretenstatbestände abschliessend aufgezählt.

Nothilfe

Asylsuchende, auf deren Gesuch nicht eingetreten wird bzw. deren Asylgesuch abgewiesen wurde, sind von der Sozialhilfe ausgeschlossen. Geraten die Betroffenen in eine Notlage, so sind die kantonalen Behörden, gestützt auf Artikel 12 der Bundesverfassung (Recht auf Hilfe in Notlagen) und das Zuständigkeitsgesetz, zur Nothilfe verpflichtet. Obwohl sie illegal in der Schweiz sind, haben diese Personen bis zu ihrer Ausreise das Recht auf Nothilfe.

Nothilfezentrum

→ siehe Notunterkunft (NUK) / Notstruktur

Notunterkunft (NUK) / Notstruktur

Notunterkünfte (NUK) / Notstrukturen sind Zentren, in denen in der Regel Personen mit einem Nichteintretensentscheid (NEE) oder Personen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde, untergebracht sind.

NUK

→ siehe Notunterkunft (NUK) / Notstruktur

R


Rückkehrberatung

Die Rückkehrberatung ist die Anlaufstelle für Personen aus dem Asylbereich, welche die Schweiz freiwillig oder pflichtgemäss verlassen. Die Rückkehrberatung hilft ausreisewilligen Personen bei der Vorbereitung und Organisation ihrer Rückkehr. Sie informiert über die vom Staatssekretariat für Migration (SEM) gewährte Rückkehrhilfe. Dieses Angebot besteht aus Beratung, finanzieller und medizinischer Hilfe, Unterstützung bei individuellen Projekten, Ausbildung im Heimatland und Organisation der Reise.

Rückkehrhilfe

Rückkehrhilfe beinhaltet ein System von Leistungen, mit dem eine Rückkehr gefördert wird. Die Rückkehrhilfe besteht aus Beratung, finanzieller und medizinischer Hilfe, Unterstützung bei individuellen Projekten, Ausbildung im Heimatland und Organisation der Heimreise.

S


Sans-Papier

Sans-Papier sind Menschen, die sich länger als einen Monat ohne geregelete Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufhalten und keine feste Absicht zur Ausreise aus der Schweiz haben. 

Schutzbedürftige (mit oder ohne Aufenthaltsbewilligung)

Die Schweiz kann Schutzbedürftigen für die Dauer einer schweren allgemeinen Gefährdung, insbesondere während eines Krieges oder Bürgerkrieges sowie in Situationen allgemeiner Gewalt, vorübergehenden Schutz gewähren. Der Bundesrat entscheidet, ob und nach welchen Kriterien Gruppen von Schutzbedürftigen vorübergehender Schutz gewährt wird. Hebt der Bundesrat den vorübergehenden Schutz nach fünf Jahren nicht auf, erhalten die Schutzbedürftigen gemäss Artikel 74 des Asylgesetzes eine Aufenthaltsbewilligung. Schutzbedürftige halten sich in dem Kanton auf, dem sie zugeteilt wurden.Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung erhalten Sozialhilfe nach Asylansätzen, diejenigen mit Aufenthaltsbewilligung sind gemäss Asylverordnung im Bereich der Sozialhilfe den Flüchtlingen gleichgestellt.

SKOS

Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe ist ein Fachverband, der sich für die Ausgestaltung und Entwicklung der Sozialhilfe in der Schweiz engagiert. Die Organisation setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Gemeinden, Kantonen, vom Bund sowie von privaten Organisationen des Sozialbereichs zusammen. Die SKOS ist in der Fachwelt und der Politik stark verankert. Ihr Leitmotiv ist die Unterstützung und Integration von Menschen in Not. Seit ihrer Gründung im Jahr 1905 engagiert sie sich dafür, dass Armut wirksam bekämpft wird.

SonderA

Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen sind verpflichtet, die verursachten Kosten des Bundes, z. B. Sozialhilfe-, Ausreise- sowie Vollzugskosten zurückzuerstatten. Erwerbstätige Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene müssen aus diesem Grunde eine zeitlich und betraglich begrenzte Abgabe leisten. Die Sonderabgabe löste per 1.1.2008 die bisherige Sicherheitsleistungs- und Rückerstattungspflicht (SiRück) ab. Die Arbeitgeber von asylsuchenden Personen sind auch gemäss Bestimmungen im revidierten Asylgesetz verpflichtet, 10 % des gemäss AHV relevanten Einkommens dem Staatssekretariat für Migration (SEM) zu überweisen bis der Maximalbetrag von Fr. 15'000.-- pro Person resp. die maximale Dauer von bis zu 10 Jahren nach der ersten Erwerbsaufnahme erreicht ist.

Sozialhilfe

Die Sozialhilfe sichert die Existenz bedürftiger Personen. Sie fördert ihre wirtschaftliche und persönliche Selbstständigkeit und gewährleistet die soziale und berufliche Integration. Sie ist das letzte Auffangnetz im System der sozialen Sicherheit, wenn die Sozialversicherungen nicht mehr ausreichen. (Def. gem. Carlo Knöpfel, in Erwin Carigiet, Ueli Mäder, Jean-Michel Bovin, Wörterbuch der Sozialpolitik, Zürich 2003).

Staatssekretariat für Migration (SEM)

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist zuständig für alle ausländer- und asylrechtlichen Belange in der Schweiz.

U


UNHCR

Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees)

V


Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge

Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge (nicht zu verwechseln mit vorläufig aufgenommenen Personen) sind Menschen, welche die Flüchtlingseigenschaft besitzen, bei denen aber ein Asylausschlussgrund vorliegt, z. B. aufgrund einer Straffälligkeit.(« Flüchtlingen wird kein Asyl gewährt, wenn sie wegen verwerflicher Handlungen dessen unwürdig sind oder wenn sie die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden». [Art. 53, 54, 55; AsylG])

Gegenüber einer vorläufig aufgenommenen Person hat die Kategorie der vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge eine bessere Rechtsstellung. Gleich wie einer Person, der Asyl gewährt worden ist, wird dem als Flüchtling vorläufig aufgenommenen eine Erwerbstätigkeit sowie der Stellen- und Berufswechsel ohne Rücksicht auf die Arbeitsmarktlage bewilligt.

Verfahrenszentrum 

→ siehe Empfangszentrum

Vorläufige Aufnahme / Vorläufig aufgenommene Personen

Ist der Vollzug der Weg- oder Ausweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so verfügt das Staatssekretariat die vorläufige Aufnahme (Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom Dezember 2005, Artikel 83, Absatz 1).

W


Wegweisungsvollzug

Eine Mehrheit der Asylgesuche wird abgelehnt und der Vollzug der Wegweisung angeordnet. Asylsuchende haben die Schweiz dann innerhalb einer ihnen gesetzten Frist zu verlassen.

Z


Zivilschutzanlage (ZSA)

Zivilschutzanlagen sind unterirdische Unterkünfte.  Normalerweise gehören Mehrbettzimmer mit Hochbetten, Gemeinschaftsduschen, eine Küche und ein Aufenhaltsraum zur Grundinfrastruktur solcher Unterkünfte.

Zweitasyl

Der Begriff Zweitasyl bedeutet, dass Flüchtlinge, die bereits in einem Erststaat Asyl oder anderweitige Aufnahme gefunden haben, in einem Zweitstaat nach einer gewissen Anwesenheitszeit Asyl erhalten können. (Quelle: Staatssekretariat für Migration)

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